Recht und Digitalisierung

Gutachten zum Erfordernis der eigenhändigen Unterschrift als Voraussetzung an den provisorischen Rechtsöffnungstitel im Zeitalter des elektronischen Rechtsverkehrs

Das für das Bundesamt für Justiz erstellte Gutachten ermittelt den Stand von Literatur und Rechtsprechung zur Auslegung des Unterschrifterfordernisses aus Art. 82 SchKG im Hinblick auf moderne Kommunikationsformen. Zudem wird eine Umfrage ausgewertet, die im Jahr 2019 unter den erstinstanzlichen kantonalen Gerichten durchgeführt wurde. Das Gutachten kann hier abgerufen werden. Zu den Folgerungen, die sich aus der Bestandesaufnahme ergeben, ist im Herbst 2019 ein Beitrag in der AJP erschienen (AJP/PJA 2019, S. 920).